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all 27 comments

[–]spaceturtle1 47 points48 points  (10 children)

Ab 1.7.2022 drakonische astronomische Steuern auf E-Zigaretten Flüssigkeit die KEIN Molekül Nikotin enthält. Diese Flüssigkeit ist Glyerin. Bekommt man überall. Findet Verwendung in sehr vielen Bereichen unseres Lebens. Kosmetik, Medizin, Nahrungsmittel usw. Die Liste ist sehr lang.

1L Glycerin ca. 10€ für den Endkunden.

Ab 2026 nach Olaf Scholz mit seiner neuen Steuer + Mehrwertsteuer oben drauf:

1L Glyerin = ~380€

Von 10€ auf 380€.

Die kleinen Läden machen dicht. Hundert Tausende verlieren Ihren Arbeitsplatz

Tabakkonzerne lachen sich kaputt. Konkurenz kaputt. Ihre überteuerten E-Zigaretten die an Tankstellen verkauft werden sind fast gar nicht betroffen.

Menschen die von Zigaretten auf E-Zigaretten umsteigen werden dann zu 99.9% zu den Produkten der Tabakkonzerne greifen.

NICHT Dampfen ist besser als Dampfen. Aber hier ist nur Gier auf die Steuer und/oder fehlgeleitete Ideologie im Spiel. Hier besteht keine Verhältnismäßigkeit zur Gefährlichkeit. Das Leben ist keine Utopie in der Menschen plötzlich mit schlechten Angewohnheiten aufhören. Wie würde es den Deutschen gefallen Alkohol im gleichen Maße zu besteuern.

[–]pufffisch 8 points9 points  (5 children)

Ist das erste Mal das ich von einer Steuer auf Glycerin lese. Dachte dass geht nur auf die Nikotin shots. Hast du ne Quelle dafür?

[–]spaceturtle1 7 points8 points  (4 children)

[–]pufffisch 0 points1 point  (3 children)

Danke. Finde die Formulierung aber etwas unklar, also ob die "Substitute" jetzt auch reine Basis/Glycerin beinhalten. Die daraus errechneten Preise sind nämlich... Ja....

[–]ProfDrDiggeR 3 points4 points  (2 children)

Es wird eine zweckgebundene Steuer. Alles was zum Zweck des Dampfens gehandelt wird unterliegt der Steuer. Ende letzen Jahres wurden klammheimlich auch alle halbfertig Produkte (Glyzerin, Aroma usw.) in das Tabakerzeugnisgesetz aufgenommen was diese Besteuerung erst möglich macht. Der aufgeweckte Nutzer weis sich zu helfen, aber das hilft den Händlern nicht.

[–]pufffisch 0 points1 point  (1 child)

Ich bin erstmal geschockt dass reine Basis auch inbegriffen ist. Kanns immernoch nicht so ganz glauben. Die werden dich ernsthaft nicht den selben Steuernsatz wie auf shots auf packen?:D Vllt wird es da anders berechnet als bei den shots?

Unfassbar dreist. Sehr traurig wie so bürgerfeindliche Gesetze durchkommen wenn's um Nischen geht die keine Lobby haben. Aber ist man ja gewöhnt von CDU/SPD

[–]ProfDrDiggeR 1 point2 points  (0 children)

Ein und der selbe Steuersatz. Volumenbasiert halt. Du wirst aber das gleiche Produkt weiterhin steuerfrei bekommen, halt für andere Zwecke. Musst nur mal Googlen. Zur Not verkauft auch die Apotheke Pharma glycerin für ca 15€ den Liter(ein und das selbe Produkt wie aus dem dampferladen). Mach dir als Verbraucher nicht so den Kopf. Nic-shots solltest du aber Bunkern. Am besten 100% pg dann kannst du die auch 10 Jahre bedenkenlos lagern(kühl und trocken und vor Licht geschützt). Das mit der base und den Aromen ist ja die schweinerei. Du kannst das selbe Produkt für andere Zwecke weiterhin steuerfrei kaufen. Die dampferläden werden halt untergehen. Die machen 90% des Umsatzes mit Flüssigkeiten.

[–][deleted] 2 points3 points  (0 children)

A´P'I changes killed 3[rd] p4rt-y a_p-P-s

Kruta epe tie tridotii ube tliipikidre. Eoi kekipe obote batlo ebriplepie ate ti. Kroo teukope protatega praeti pri pa. Dri kita pii bi pe tetu epitape. Epo e tita e ikiple e? Kiedii kate. Plado e pipuae ieta kree bipri. Io tekatli ple iepe bepubraki ta tepipre. Utebipo titli i apro tritu kuda. Tie u priti diprepu dio tota botoi. Oiaproki deba topipudi kra pa etre. Titleu pigati kikru tate tridibi. Trebotipo kepi bi pui gee kitii. E ia prae gopla pe tlipuo. Tri dage poa ipe koti krako. Okaito plii ati uga ke ipeka? Pepi ei tipeti krae kepope dii ditibi prike. Egoo ikripre eteku kei kipe ipipa dle atipri tidliitrua pe kepiubike. Tlika ota tuke ota beto itakipi! O ta puki tri eki eo pa ti ipega. Glepoi traprudretadri tlai ite glee te! Ota dei prupri ikree. Kebekuprabo pri kebi itoplepre kei opli. Epu pukatai o tai i bribiie. Tiepopu tike titri otipu piiiblikla tupipo dlipi? Draeto kepai tiape kebe kiba ki idie ie idito! Doeta ba dipi katligaa opi keiatotu. E krope po papo beee idrete. Iaitepe toke titlipopea pruipee tupedi.

[–]daevlSchleswig-Holstein 1 point2 points  (0 children)

Bin eigentlich schon länger am dampfen, aber seit ich von dieser Kacke gehört habe, plane ich meinen eigenen Tabakanbau. Soll sich die Regierung bezüglich dieser Steuer mal hart hinfort ficken.

[–]Daman12345[S] 23 points24 points  (2 children)

Es war kurz vor Weihnachten 2019, da wünschte sich Deutschlands Zigarettenindustrie von Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz ein besonderes Geschenk: höhere Tabaksteuern. »Am sinnvollsten ist eine Lösung, bei der es jedes Jahr eine moderate Erhöhung gibt«, zitierte die Zeitung »Die Welt« Marc von Eicken, Chef des Lübecker Zigarettenherstellers von Eicken, der Marken wie »Burton« produziert. Und der Deutschlandchef von BAT (»Lucky Strike«), Ralf Wittenberg, sekundierte: Die Modelle aus der Vergangenheit mit geringfügigen schrittweisen Steueranhebungen hätten sich bewährt. Bis 2015 hatte der deutsche Fiskus Jahr für Jahr zwischen 4 und 8 Cent pro Päckchen mehr kassiert. Für die Tabakmultis war das perfekt. Solch moderate Preisaufschläge machten der Kundschaft kaum das Rauchen madig – anders als drastische Verteuerungen etwa in Großbritannien oder Australien, wo angesichts der hohen Preise Millionen Menschen aufhörten zu qualmen. Zugleich nutzten viele Zigarettenhersteller die Gelegenheit, um im Windschatten des Fiskus selbst ein paar Cent draufzuschlagen und so mehr Marge zu machen. Vor nichts haben die Hersteller mehr Angst als vor einem sprunghaften Anstieg der Tabaksteuer. Jahrelang antichambrierten sie deshalb in Kanzleramt und Bundesfinanzministerium dafür, die Steuer nur in kleinen, verträglichen Schritten anzuheben. Mit Erfolg. Bald schon feiert dieses profitable Modell ein Comeback. Denn die Große Koalition hat der Zigarettenindustrie ihren Wunsch erfüllt – in einem Eilverfahren und entgegen dem Koalitionsvertrag, in dem Union und SPD keine Tabaksteuernovelle vereinbart hatten.

Nun aber liest sich ihr Tabaksteuermodernisierungsgesetz fast so, als hätten die Zigarettenmanager selbst mitgetextet. Von Anfang 2022 bis 2026 an wird die Steuer schrittweise und moderat erhöht. Um rund 10 bis 15 Cent pro Schachtel und Jahr. Ähnlich wie im früheren vom BAT-Boss gelobten Modell. Drastisch verteuert werden hingegen Konkurrenzprodukte für die Tabakkippe: Liquids für die längst nicht so gesundheitsschädlichen E-Zigaretten.

Der Motor hinter dieser Steuernovelle war das Bundesfinanzministerium (BMF) des heutigen SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Es führte über Jahre hinweg einen intensiven Austausch mit Lobbyisten der Tabakindustrie. Dies belegen Dokumente, die dem SPIEGEL vorliegen. Noch Anfang 2021 hatte Scholz' Finanzministerium einen Vorstoß zu Steuererhöhungen dementiert. Die Bundesregierung behauptete in ihrer Antwort vom 20. Januar auf eine parlamentarische Anfrage der Linkenfraktion: »Eine Initiative der Bundesregierung zur Erhöhung der Tabaksteuer liegt nicht vor.« Keine drei Wochen später veröffentlichte der SPIEGEL die Steuererhöhungspläne des Hauses Scholz. Die Begründung, die ein Ministeriumssprecher für die mindestens irreführende Antwort auf die Linkenanfrage liefert, klingt reichlich konstruiert: »Eine Initiative der Bundesregierung zur Erhöhung der Tabaksteuer lag zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfragen nicht vor. Ein erstmaliger Austausch innerhalb der Bundesregierung zu einer Modernisierung des Tabaksteuerrechts erfolgte erst ab Februar 2021.«

Fakt ist: Das Finanzministerium als Teil der Bundesregierung hatte schon im Herbst 2020 die Initiative ergriffen – und die Tabaksteuernovelle bis ins Detail hinein vorbereitet. »Der Gesetzentwurf sieht über einen Zeitraum von fünf Jahren, beginnend ab dem Jahr 2021 […] bis zum Jahr 2025, regelmäßige, das Tabaksteueraufkommen optimierende Tabaksteuererhöhungen für Zigaretten und Feinschnitt vor«, heißt es in einem 31-seitigen Entwurf des Ministeriums vom Oktober 2020, der dem SPIEGEL vorliegt. Ziel sei die »Erreichung eines Gleichgewichts zwischen dem Ziel konstanter Steuereinnahmen und den Zielen im Bereich der öffentlichen Gesundheit.«

Die öffentliche Gesundheit jedenfalls stand für das Ministerium offensichtlich untenan. Kein einziges Mal haben Beamte des Bundesfinanzministeriums mit Vertretern von Gesundheits-, Ärzte-, Anti-Tabak- oder sonstigen zivilgesellschaftlichen Organisationen über die Steuernovelle gesprochen. So geht es aus der noch unveröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine weitere Linkenanfrage hervor, die dem SPIEGEL vorliegt.

Dagegen sprachen hohe Ministerialvertreter mindestens zwölfmal im Vorfeld der Steuernovelle mit Zigarettenlobbyisten – allen voran Scholz' Steuer-Staatssekretär Rolf Bösinger. Der SPD-Mann, 55, ein gebürtiger Schwarzwälder, begleitet Olaf Scholz seit Jahren; er ist einer der engsten Vertrauten des Kanzlerkandidaten. Und zuständig für die Tabaksteuer.

Wie intensiv Bösingers Kontakte zur Zigarettenindustrie sind, hat die Bundesregierung erst nach und nach preisgegeben. Drei Anfragen zur Entstehungsgeschichte der Tabaksteuernovelle hat die Linkspartei in diesem Jahr gestellt – und jedes Mal erhöhte sich die vom Ministerium angegebene Zahl der Gespräche zwischen dem Staatssekretär und den Tabakzigarettenlobbyisten.

In der Antwort auf die erste Anfrage gab das Finanzministerium nur drei solche Treffen an. In der Erwiderung auf die zweite Anfrage kamen dann drei weitere Gespräche hinzu: alle mit Jan Mücke, dem Geschäftsführer des Deutschen Zigarettenverbandes und Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse.

Und in der Antwort auf Anfrage drei offenbarte das Finanzministerium dann noch einmal vier Gespräche zwischen Bösinger und Mücke – der selbst früher einmal Staatssekretär für die FDP war.

Seit seinem Seitenwechsel ist Mücke der Inbegriff für die traute Verbundenheit der Berliner Politik mit der Zigarettenindustrie. Kein Staat in der EU reguliert die Branche so lax wie die Bundesrepublik: Im Ranking der »Tobacco Control Scale«, der umfassendsten Untersuchung zur Tabakpolitik in Europa, belegt Deutschland den letzten Platz unter 36 Nationen. Seit Jahren lassen CDU und SPD Parteitage und Konferenzen von der Industrie sponsern – unter anderem auch vom Zigarettenverband.

Mit Mücke und anderen Lobbyisten dieses Verbandes hat Staatsseketär Bösinger im Vorfeld der Tabaksteuernovelle insgesamt nicht dreimal, sondern zehnmal gesprochen.

Ein Ministeriumssprecher begründet die voneinander abweichenden Auskünfte mit unterschiedlichen Fragestellungen der Linkenanfragen – und mit der Coronakrise.

Das BMF habe in der ersten Antwort nur »physische Treffen« angegeben, erklärte der Sprecher. Bei der dritten Anfrage seien hingegen auch Telefonate und Videokonferenzen berücksichtigt worden: »da im Zuge der Coronapandemie die Beantwortungspraxis, was unter ›Treffen‹ zu verstehen ist, aufgrund der inzwischen vorherrschenden virtuellen Gesprächsformate angepasst wurde.« Und die zweite Anfrage sei nicht offen formuliert gewesen, sondern habe sich explizit auf Kontakte im Zusammenhang mit dem Gesetzesvorhaben bezogen.

Über die Inhalte all dieser Gespräche zwischen den Beamten und den Lobbyisten schweigt sich Scholz' Behörde aus.

Als die unabhängige Tabakexpertin Laura Graen Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz begehrte, wies das Ministerium ihren Antrag ab. Mit der Begründung, »das BMF könnte so in der Wahrnehmung seiner Aufgaben, d. h. insbesondere im Hinblick auf den Dialogprozess mit unterschiedlichsten Externen, stark beeinträchtigt werden«.

Dazu verlangte die Behörde von Graen 500 Euro – die maximal zulässige Gebühr für solche Auskünfte. Als der Entwurf fertig war, lud Scholz' Ministerium insgesamt 42 Organisationen zur Stellungnahme ein, so sieht es die gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesregierung vor. Das Problem war nur: Unter den Geladenen fanden sich diverse Verbände der Zigaretten-, Zigarren- oder Wasserpfeifenindustrie, nicht aber eine einzige Institution aus dem Gesundheitsschutz. Obgleich Tabak pro Jahr 127.000 Aktiv- und Passivraucher in Deutschland tötet. Das sind mehr, als bislang in der gesamten Pandemie an und mit dem Coronavirus gestorben sind.

Eine Ministeriumssprecherin begründet die Auswahl der Interessengruppen damit, das Ministerium habe »aufgrund seines Aufgabenbereichs im Steuer- und Finanzwesen die entsprechenden Verbände angeschrieben«.

Dann musste alles ganz schnell gehen. Die Bundesregierung stufte den BMF-Entwurf als »besonders eilbedürftig« ein, »damit das Gesetzgebungsverfahren noch in dieser Legislaturperiode abgeschlossen werden kann«, wie Bundeskanzlerin Angela Merkel höchstpersönlich Ende März an den damaligen Bundesrats-Vorsitzenden Reiner Haseloff schrieb.

Am 11. Juni konnten die Zigarettenbosse frohlocken. In einer Nachtsitzung segnete der Bundestag den Entwurf des Hauses Scholz ab: im Schnitt rund 0,005 Euro mehr pro Zigarette ab 2022, plus 0,005 Euro im zweiten Jahr, plus 0,0075 Euro in den Jahren vier und fünf. Moderater und vorhersehbarer geht es kaum noch. Für die Zigarettenindustrie ist das Gesetz ein dreifacher Triumph: Erstens kann sie ihre Margen ausweiten, im Windschatten der Steuererhöhungen. Zweitens kann sie darauf bauen, dass es bis mindestens 2027 keine von ihr gefürchteten Preisschocks gibt. Und drittens werden die E-Zigaretten-Liquids nun so hoch besteuert, dass es sich für Raucher finanziell kaum noch lohnt, auf die weniger schädlichen elektronischen Kippen umzusteigen.

Die Bundesregierung konnte und wollte die neuen Rauchwaren nicht weiter von der Besteuerung ausnehmen. Hinter vorgehaltener Hand machen ihre Vertreter kein Geheimnis daraus, dass der Bund auf zusätzliche Einnahmen nicht verzichten wollte. Als Rechtfertigung geben sie an, dass elektronische Zigaretten ebenfalls Nikotin enthalten. Und so droht dieser Markt nun zu kollabieren. »Die Steuer trifft die E-Zigarette so hart, dass Tabakrauchen in Zukunft günstiger sein wird, als E-Zigaretten zu dampfen«, sagt Dustin Dahlmann, Vorsitzender des Branchenverbands Bündnis für Tabakfreien Genuss. »Das wird für viele kleine und mittelständische Unternehmen in der E-Zigarettenbranche das Aus bedeuten.«

[–]Daman12345[S] 12 points13 points  (0 children)

Mögliches Ergebnis: mehr Tabaktote als ohne die Novelle. Und weniger Geld für den Bund.

Hatte das Scholz-Ministerium in seinem Entwurf vom Oktober noch Einnahmen von 2,9 Milliarden Euro durch die E-Zigarettenbesteuerung errechnet, erwartet es jetzt nur noch rund eine Milliarde Euro.

Für die Gesellschaft bringt das Rauchen ohnehin nichts als Verluste – auch monetär. So erhofft sich das Bundesfinanzministerium von der Novelle Mehreinnahmen von insgesamt 14,5 Milliarden Euro bis 2026.

Dagegen belaufen sich die Kosten für die Solidargemeinschaft durch das Rauchen nach Berechnungen des Ökonomen Tobias Effertz auf gut 97 Milliarden Euro. Jahr für Jahr. Darin enthalten sind etwa die Behandlung, Pflege und Reha von Tabakpatienten, aber auch indirekte Kosten wie der Arbeitsausfall während der Behandlung, die geringere Produktivität, Erwerbsminderung und Arbeitsunfähigkeit.

Mit ein paar Cent mehr Tabaksteuer pro Packung lassen sich solche Schäden niemals ausgleichen.

[–]xFxDDurch Ignoranz hat noch keiner seine Meinung geändert 0 points1 point  (0 children)

Den Bluthochdruck hab ich heute Abend wirklich nicht mehr gebraucht. Scholz ist einfach ein absoluter [wegen NetzDG nicht abgedruckt]!

[–][deleted] 19 points20 points  (0 children)

Wer sich mit Scholz länger beschäftigt, den verwundert das doch nicht. Schon 2018 wurde dem eine ungesunde Nähe zu Lobbyisten vorgeworfen. Dann die CumEx-Sache, das Einknicken bei der Finanztransaktionssteuer, Wirecard... Da lässt sich so viel mehr finden, wenn man wühlt.

Der ist genauso eklig wie CDU-Politiker. Sorry, dass der gerade so 'n Aufwind hat finde ich einfach nur geschichtsvergessen.

[–]ProfDrDiggeR 1 point2 points  (1 child)

Also das klingt natürlich erstmal hart, aber der aufgeklärte Nutzer ist weniger betroffen als gedacht. Diese Steuer ist eine Vernichtungssteuer für den Handel. Alle Produkte die in Liquid enthalten sind, ausgenommen das Nikotin, sind für andere Zwecke auch für Privatpersonen erhältlich. VG und PG ist als Kosmetikzusatz im Handel erhältlich und wird weiterhin steuerfrei bleiben wenn es als dieses gekauft wird. Auch in der Apotheke kann es erworben werden. Das Aroma ist Lebensmittelaroma das für z.B. die Herstellung von Eiscreme weiter steuerfrei erworben werden kann. Es ist vergleichbar mit einer Versteuerung von miracoli Nudelgerichten. Ich kann ja alles auch so kaufen, muss halt nur selber kochen(mischen). Da es aller Voraussicht nach eine zweckgebundene Steuer wird muss halt alles was im „dampferladen“ verkauft wird versteuert werden, woanders bleibt das gleiche Produkt steuerfrei. Der Handel wird untergehen und das dampfen sich verändern, aber der Verbraucher ist in erster Linie eher mäßig betroffen.

[–]TopElk3333 3 points4 points  (3 children)

Ich dachte die SPD wäre Sozial?

[–]gulasch_hanutaLeipzig 7 points8 points  (1 child)

Ich dachte der Olaf steht für den maximalen Linksrutsch?

[–]du5tball 8 points9 points  (0 children)

Klar doch, in die linke Tasche der Industrie.

[–]Tetracyclon 1 point2 points  (0 children)

Klingt Hartz4 sozial?

[–]PloedmanMünchen 2 points3 points  (0 children)

War mir schon klar das die Tabak Lobby dahinter steckt um die E-Zigaretten für die Nutzer unattraktiv zu machen.

[–]nik_1206 0 points1 point  (0 children)

Wer hätte gedacht das die SPD genauso schmierig und komisch wie die CDU agiert …..